#59 Die Antworten auf eure Fragen zu Kickl

Shownotes

Ein Experten-Podcast mit einem Politologen zur aktuellen Lage der Politik? Langweilig, dachte sich WZ-Host Petra Tempfer. Sie interessiert, was die Menschen in Österreich selbst darüber denken. Nach einem Social-Media-Aufruf, Kommentare und konkrete Fragen an den Politikwissenschaftler Laurenz Ennser-Jedenastik zu posten, las sie diesem im Podcast-Studio aus den Posts vor und stellte die Fragen der User:innen.

Denn: Erstmals in der Geschichte der Zweiten Republik in Österreich hat mit Herbert Kickl ein FPÖ-Vertreter den Regierungsbildungsauftrag erhalten. Kickl könnte Bundeskanzler werden und startete Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP.

Unter jeder Regierung werde es voraussichtlich Kürzungen im Sozialbereich geben, sagt dazu Ennser-Jedenastik. Damit stuft er die offenbar größte Befürchtung unserer Social-Media-User:innen als berechtigt ein: Die meisten der Kommentare und Fragen drehten sich um dieses Thema. Eine weitere Befürchtung betraf ausschließlich die FPÖ, konkret deren Nähe zu Russland. „Wenn österreichische Geheimdienste Zugang zu weniger Informationen als in der Vergangenheit erhalten, dann ist das ein echtes Sicherheitsproblem", sagt dazu Ennser-Jedenastik: Die Unsicherheit, in welchen Kanälen diese Information landen werden, könnte der Grund dafür sein.

Neben Befürchtungen gab es auf Social Media aber auch Zuspruch – mitunter in Form unzähliger blauer Herzen. Der Erfolg einer Partei sei immer abhängig davon, was die anderen Parteien machen, hieß es auch. Fast ein Drittel (konkret 28,8 Prozent) hat bei der Nationalratswahl am 29. September 2024 die FPÖ gewählt. Dass es einen blauen Bundeskanzler geben könnte, sei somit im Sinne der Demokratie.

Produziert von „hört hört!“.

Weiterführende Links:

Laurenz Ennser-Jedenastik ist Professor für Österreichische Politik im europäischen Kontext und stellvertretender Leiter des Instituts für Staatswissenschaft an der Universität Wien.

Nach der Nationalratswahl am 29. 9. 2024 hatte der damalige Bundeskanzler Karl Nehammer von der ÖVP den Regierungsbildungsauftrag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen erhalten. Die Koalitionsgespräche, zuletzt zwischen ÖVP, SPÖ und Neos, scheiterten jedoch. Nehammer trat als Bundeskanzler und ÖVP-Obmann zurück. Interimistischer ÖVP-Obmann ist nun Christian Stocker. Herbert Kickl von der FPÖ erhielt den Regierungsbildungsauftrag.

Ergebnis der Nationalratswahl vom 29. September 2024 (Bundesministerium für Inneres)

Ergebnis der EU-Wahl vom 6. bis 9. Juni 2024 (Europäisches Parlament)

Koalitionsverhandlungen von FPÖ und ÖVP starteten (Austria Presse Agentur)

Bundespräsident Alexander Van der Bellen meldet sich nach den geplatzten Koalitionsgesprächen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos zu Wort (Präsidentschaftskanzlei).